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EU-weites Netz für Bankenrettungsfonds

veröffentlicht um 27.05.2010 09:53 von Money Info   [ 27.05.2010 12:16 wurde aktualisiert. ]
Gestern hat die EU-Kommission in Brüssel den Vorschlag für eine Einführung eines EU-weiten Netzes von Rettungsfonds für Banken bekannt gegeben. Das Ziel ist es, insolvente Banken mit diesem Fonds "retten" zu können, anstatt Steuergelder dafür zu verwenden.

Rettungsfonds statt Steuergelder

Binnenmarkt-Kommissar Michel Barnier kritisiert in einem Pressegespräch in Brüssel die derzeitige Situation, dass Steuerzähler die Kosten für Rettungsaktionen der Banken finanzieren müssen. Stattdessen schlägt Barnier vor, Fonds einzuführen, die von Banken finanziert werden. Dabei sollen die Fonds nicht für eine vollständige Sanierung herangezogen werden sondern lediglich bei einem Ausfall unterstützen und ein geordnetes Vorgehen gewährleisten können. Ebenso soll zukünftig vermieden werden, dass das Gleichgewicht des Finanzsystems ins Schwanken gerät. Eine Verpflichtung der Mitgliedstaaten zur Einrichtung der Fonds ist, laut EU-Kommission, eine längst erforderliche Vorgehensweise. 

Fonds-Umfang noch unklar

Nähere Informationen wie zum Beispiel der Umfang oder die Bemessungsgrundlage aussieht, sind derzeit noch nicht bekannt. Sicher ist jedoch, dass nicht ein einziger europäischer Fonds eingeführt werden soll sondern ein ganzes Netz. Je nach Land und deren wirtschaftliche Lage wird die Bemessungsgrundlage für den jeweiligen Fonds angepasst.

Obwohl konkrete Angaben über die Höhe der Fondsinvestitionen fehlen, wies die Europäische Kommission darauf hin, dass 2-4% des BIP ein angemessener Mittelwert für den Rettungsfonds wäre. Die Berechnung basiert auf frühere Erfahrungen mit Krisen und auf einer Studie des Internationalen Währungsfonds (IWF). Aufgrund der derzeitigen österreichischen Wirtschaftslage wären dies umgerechnet zwischen 5,6 und 11,2 Milliarden Euro.


Nun bleibt abzuwarten, wie die nächsten Schritte aussehen werden. Auf dem kommenden Treffen des Europäischen Rats und dem G20-Gipfel am 26. und 27. Juni in Toronto wird das Vorhaben der Bankenrettungsfonds auf jeden Fall ein Thema sein.

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Quelle: http://www.nachrichten.at/nachrichten/wirtschaft/art15,399702

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